Familie, Ehe und Partnerschaft

Vom Kinderwunsch bis zur Scheidungsfolgenvereinbarung – auch im Bereich des Familienrechts bin ich für Sie tätig. Des Weiteren finde ich gerne mit Ihnen die passende Lösung, wenn Sie als unverheiratetes Paar gemeinsam eine Immobilie anschaffen wollen – denn es sollte sorgfältig geregelt werden, was im Fall der Trennung oder des Todes geschieht.

Kinderwunsch / Künstliche Befruchtung

Manchmal lässt sich der Kinderwunsch nicht ohne fremde Hilfe verwirklichen. Sehr gerne bin ich auf diesem Tätigkeitsgebiet für Sie da und helfe Ihnen auf dem Weg zur Familie. Im Folgenden möchte ich Ihnen gerne einen Überblick über die vielen verschiedenen Konstellationen geben.

 

Medizinisch wird im Wesentlichen zwischen Insemination, IVF und ICSI unterschieden. Eine Insemination ist dabei die geringste ärztliche Hilfestellung, bei der das Sperma mittels eines Katheters unmittelbar in die Gebärmutterhöhle eingebracht wird, um den Spermien den Weg zur Eizelle zu verkürzen. Die Befruchtung findet hierbei im Körper der Frau statt. Hiervon zu unterscheiden sind die IVF (In-Vitro-Fertilisation), bei der Eizellen entnommen werden und Spermien und Eizelle im Reagenzglas aufeinandertreffen, sowie die ICSI (Intracytoplasmatische Spermieninjektion), bei der im Labor ein einzelnes Spermium direkt in die Eizelle gespritzt wird. Unabhängig davon, ob man auch eine Insemination als „künstliche“ Befruchtung ansieht, gelten für alle diese Verfahren die nachfolgend dargestellten rechtlichen Rahmenbedingungen.

 

Rechtlich wird zwischen einer homologen Insemination, einer quasi-homologen Insemination sowie einer heterologen Insemination unterschieden (wobei sich hier der Begriff der „Insemination“ als Oberbegriff für jegliche ärztliche Hilfestellung bei der Fortpflanzung etabliert hat).

 

Eine homologe Insemination in diesem Sinne liegt vor, wenn ein verheiratetes, verschiedengeschlechtliches Paar ärztliche Hilfe benötigt, wobei der Samen des Ehemanns verwendet wird. In diesem Fall bedarf es keiner notarieller Vereinbarungen zwischen Ihnen, da das Zivilrecht nicht nach der Art der Befruchtung differenziert und das ärztliche Standesrecht ebenso wie das Zivilrecht die Ehe als ausreichend stabiles Band zwischen den künftigen Eltern ansieht. Ein aus der Kinderwunschbehandlung hervorgehendes Kind ist wie jedes ohne eine solche Behandlung gezeugte Kind ein gemeinsames Kind beider Elternteile.

 

Mit dem Begriff quasi-homologe Insemination wird der Fall beschrieben, dass die Eizelle einer unverheirateten Frau mit dem Samen ihres nicht ehelichen Lebensgefährten mit ärztlicher Assistenz befruchtet wird. Der einzige Unterschied zum erstgenannten Fall liegt also darin, dass das Paar nicht verheiratet ist. In diesem Fall bedarf es nach den Richtlinien des ärztlichen Standesrechts einer notariellen Vereinbarung.

 

 

Rechtlich komplexer ist schließlich eine heterologe Insemination. Eine solche liegt vor, wenn für die Befruchtung nicht der Samen des Partners der Frau verwendet wird, sondern der Samen eines Samenspenders. Hier fallen biologische und soziale bzw. rechtliche Elternschaft auseinander. Auch hier bedarf es einer notariellen Vereinbarung zwischen den künftigen Eltern. Die früher notwendigen Freistellungen des Samenspenders als biologischem Vater in Bezug auf Unterhalt und Erb- bzw. Pflichtteilsrecht sind bei Verwendung des Samens nach den Vorgaben des § 1600d Abs. 4 BGB – d. h. insbesondere unter Beteiligung einer medizinischen Entnahmeeinrichtung und im Einklang mit dem Samenspenderregistergesetz – nicht mehr notwendig.

 

Ein Auseinanderfallen zwischen rechtlichem und biologischen Elternteil ist nach deutschem Recht nur in Bezug auf den Vater eines Kindes möglich, da die Eizellspende in Deutschland verboten ist.

 

Sprechen Sie mich gern an, wenn Sie eine Vereinbarung zur Insemination bzw. zur künstlichen Befruchtung beurkunden lassen möchten.

 

Bei gleichgeschlechtlichen Paaren gelten in den Bundesländern unterschiedliche Regelungen zum ärztlichen Standesrecht. Das ärztliche Standesrecht verbietet weitgehend Kinderwunschbehandlungen bei Frauen, die nicht in einer gemischtgeschlechtlichen Partnerschaft leben. Zulässig ist dies bislang in Berlin und Hamburg. 

 

Sollten Sie für eine dortige Behandlung eine notarielle Vereinbarung benötigen, sprechen Sie mich gerne an.

 

Adoption

Für ein Kind, das nicht bei seinen leiblichen Eltern aufwachsen kann, stellt eine Adoption die Möglichkeit dar, nicht nur in einer neuen Familie zu leben, sondern die Rechtsstellung eines Kindes dieser Familie zu erhalten. Durch die Adoption wird eine rechtliche Verwandtschaft begründet. Adoptierte Kinder und leibliche Kinder sind rechtlich gleichgestellt. Auch die Adoption einer volljährigen Person ist möglich. Grundsätzlich erhält bei einer Volljährigenadoption die oder der Adoptierte einen zusätzlichen Elternteil. Unter besonderen Voraussetzungen können die Wirkungen der Minderjährigenadoption gewählt werden, wodurch die Adoptiveltern anstelle der leiblichen Eltern treten. Für jede Adoption ist ein notariell beurkundeter Antrag auf Annahme an Kindes Statt und eine notariell beurkundete Einwilligungserklärung notwendig. Welche Personen Erklärungen abgeben müssen, hängt von der konkreten Adoption ab. Selbstverständlich bin ich gerne für Sie da und berate Sie zu ihren Fragen rund um das Thema Adoption. 

 

Ehevertrag

Dem gesetzlichen Güterstand liegt immer noch weitgehend das Modell einer „klassischen“ Ehe zugrunde, bei der ein Ehegatte als Ernährer fungiert und der andere Ehegatte für den Haushalt und die Kindererziehung zuständig ist. Im Unterhaltsrecht wird demgegenüber seit der letzten Gesetzesnovellierung die Eigenverantwortlichkeit des jeweiligen Ehegatten in den Vordergrund gestellt. Hieraus resultiert, dass die gesetzlichen Regelungen für kaum ein Ehepaar passend sind. Egal für welches Ehemodell sie sich entschieden haben, die Beratung durch eine Notarin oder Notar ist auf jeden Fall sinnvoll.

 

Nur durch Vorsorge können Sie sich vor bösen Überraschungen im Fall der Scheidung schützen.

Nicht-eheliche Lebensgemeinschaft

Wer ohne Trauschein als Paar zusammenlebt, sieht sich spätestens bei Beendigung der Beziehung mit vielen rechtlichen Fragen konfrontiert: Was passiert nun mit der gemeinsamen Immobilie? Was passiert mit dem gemeinsamen Kredit? Bekomme ich Geld zurück? Sind unsere Kinder eigentlich auch rechtlich meine Kinder? Wenn die Partnerin oder der Partner gestorben ist, kommen noch weitere Fragen hinzu: Bin ich für die Bestattung zuständig? Muss ich die Bestattung bezahlen? Wer erbt? Wenn ich erbe, muss ich ggf. etwas an die Angehörigen abgeben? Einige von diesen Fragen haben erhebliches Konfliktpotential und eine hohe Bedeutung für die Betroffenen. Deshalb ist es ratsam, jedenfalls bei größeren gemeinsamen Anschaffungen das Szenario von Tod oder Trennung zu beachten und entsprechend zu regeln. 

 

Sprechen Sie mich gerne an, wenn Sie eine passgenaue Lösung für Ihre Situation wünschen.

Scheidungsfolgenvereinbarung

Sie sind getrennt und wollen sich scheiden lassen, reden aber noch miteinander. Eine einverständliche Regelung der Scheidungsfolgen in einer notariellen Urkunde hat viele Vorteile. Zu einem ist diese deutlich kostengünstiger als ein jahrelanger Rechtsstreit. Zum anderen können Sie das Scheidungsverfahren schnell abschließen und sich auf die Gestaltung Ihrer Zukunft konzentrieren.