Notarielle Hinterlegung

Notarinnen und Notare sind nach § 23 BNotO zuständig für die Verwahrung von Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten. Daneben können auch andere Gegenstände in notarielle Verwahrung gegeben werden. Immer dann, wenn ein Gegenstand beim Nachweis des Eintritts bestimmter Tatsachen an eine bestimmte Person herausgegeben werden soll, ist an eine notarielle Verwahrung zu denken. Bei dem hinterlegten Gegenstand kann es sich zum Beispiel um Schriftstücke handeln, die eine vorerst nicht zu offenbarende Information enthalten. Der Bandbreite möglicher Fallgestaltungen sind keine Grenzen gesetzt. 

 

Hohe praktische Relevanz hat die Hinterlegung von Quellcodes (source codes) von Software. Den Bedürfnissen des Software-Anwenders, der in bestimmten Fällen auf die Herausgabe des Quellcodes angewiesen ist, um die Funktionsfähigkeit seines Betriebes aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen, einerseits, und denen des Herstellers der Software auf Geheimhaltung andererseits, kann durch eine notarielle Hinterlegung Rechnung getragen werden.

 

Geht es darum, die Urheberschaft an einem Werk beweissicher zu dokumentieren, kann ich ebenfalls weiterhelfen.