Schenkung und Übergabe

Schenkung & Übergabe, Notarin Dr. Sabine Krampen-Lietzke, Düsseldorf

Wer zu Lebzeiten Vermögenswerte übertragen möchte, sollte dies mit Bedacht tun. Denn was einmal weggegeben worden ist, lässt sich nicht ohne Weiteres zurückholen. Das Gesetz schützt vor unbedachten Äußerungen: Jedes Schenkungsversprechen bedarf der notariellen Form. Diesem Formerfordernis kommt eine Warnfunktion zu. Wird die Form nicht eingehalten, ist das Versprechen solange nichtig, bis es erfüllt ist. Aus einem vorschnellen - mündlichen oder schriftlichen - Schenkungsversprechen können keine Rechte hergeleitet werden. Ist allerdings der verschenkte Gegenstand bereits übertragen – beispielsweise eine Geldsumme ausgezahlt – ist damit auch der zugrundeliegende Schenkungsvertrag wirksam. In der notariellen Praxis stehen Übertragungen von Immobilien im Vordergrund, da diese – anders als die Schenkung eines Autos oder eines Geldbetrags – ohne notarielle Mitwirkung nicht möglich sind.

 

Übertragungen von Immobilien erfolgen aus ganz unterschiedlichen Motiven.  Ebenso ist die Interessenlage der Beteiligten in jedem Einzelfall sorgfältig zu berücksichtigen, damit die passenden Gestaltungsmöglichkeiten gefunden werden. Schließlich soll ein für alle Seiten ausgewogener und dauerhaft zufriedenstellender Zustand erreicht werden. Nachstehend finden Sie Informationen zu den wichtigsten Grundkonstellationen. 

  

Vorweggenommene Erbfolge

Ehebedingte Zuwendungen
Hofübergabe

Vorweggenommene Erbfolge

Die größte Bedeutung hat die Übertragung von Immobilien auf Kinder im Wege der vorweggenommenen Erbfolge. Dies kann beispielsweise gewünscht sein, um steuerliche Freibeträge auszunutzen. Mögliche Steuerersparnisse sollten jedoch nicht den Blick für die Folgen einer Übertragung verstellen. Denn die übertragende Person entledigt sich immerhin eines wesentlichen Vermögensgegenstandes. Zur Absicherung der Übertragenden werden daher häufig ein Nießbrauch oder ein Wohnungsrecht sowie Rückforderungsrechte für bestimmte Fälle vereinbart. Daneben können selbstverständlich auch weitere Gegenleistungen vorgesehen werden. Ob Abstandszahlung, Pflegeverpflichtung oder Grabpflege – der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. 

 

Wichtig ist auch, erbrechtliche Folgen zu bedenken, insbesondere bei Vorhandensein von Geschwistern. Übertragungsverträge sind komplex und stellen höchste Anforderungen an die Vertragsgestaltung. Notarinnen und Notare sind diesen Anforderungen gewachsen und verfügen über Expertenwissen. 

 

Sprechen Sie mich gerne an, wenn Sie eine Schenkung erwägen – ich freue mich darauf, einen für Ihre Bedürfnisse maßgeschneiderten Vertrag zu entwerfen.

Ehebedingte Zuwendungen

Das Geschenk soll die beschenkte Person glücklich machen – eine ehebedingte Zuwendung soll beide Ehegatten glücklich machen. Das ist, kurz gesagt, der feine Unterschied zwischen einer Schenkung und einer ehebedingten Zuwendung. Dabei handelt es sich nicht bloß um eine Frage der Bezeichnung. Ehebedingte Zuwendungen unterscheiden sich in ihren zivilrechtlichen Rechtsfolgen: Bei Scheitern der Ehe werden ehebedingte Zuwendungen allein güterrechtlich ausgeglichen. Motive für ehebedingte Zuwendungen sind insbesondere die Verwirklichung des Gedankens der Ehe als Schicksals- und Wirtschaftsgemeinschaft, die Sicherung des Familienvermögens, die Sicherung der Altersversorgung des begünstigten Ehegatten oder die Ermöglichung steuergünstiger Vermögensverteilung.

 

Gerne stehe ich Ihnen bei der Gestaltung Ihrer ehelichen Vermögensangelegenheiten mit Rat und Tat zur Verfügung.

 

Hofübergabe

In der Großstadt eher exotisch sind Hofübergaben. Dabei geht es um landwirtschaftliche Betriebe, die einem besonderen Gesetz, nämlich der Höfeordnung unterfallen. Die Höfeordnung gilt nur in Teilen Deutschlands, unter anderem in Nordrhein-Westfalen. Nach diesem besonderen Gesetz tritt hinsichtlich des Hofs eine Sondererbfolge ein. Der Hof fällt nicht in den Nachlass, sondern geht an den Hoferben bzw. die Hoferbin. Mit dieser Regelung, dass nur eine einzige natürliche Person den Hof erhalten kann, soll sichergestellt werden, dass der Hof als Ganzes erhalten bleiben kann. In Süddeutschland, in denen die Höfeordnung keine Anwendung findet, kam es bei Eintritt eines Erbfalls oft zur Zersplitterung landwirtschaftlicher Betriebe. Bei der Übergabe eines Hofes zu Lebzeiten müssen viele Besonderheiten bedacht werden. Auch auf diesem Gebiet verfüge ich über Erfahrung.

 

Übrigens: Die Zuständigkeit der Notarinnen und Notare ist nicht auf Immobilien im eigenen Amtsbereich beschränkt. Ob es um eine Ferienwohnung auf Sylt geht, ein Apartment in München, eine Villa in Frankfurt oder einen Hof in Niedersachsen – stets kann ich Ihnen helfen.

 

Gerne betreue ich Ihre höferechtlichen Angelegenheiten.